Mutti hat Kummer

Wo sie auch hinhört: Ultimatum

Bisher ist ihre Politik stets alternativ - los ist jetzt aber eine Menge. Wo Mutti auch hinhört, es klingt immer nach einem Ultimatum. Auch die SPD setzt sich inzwischen von den Flüchtlingen ab - während ein Landrat aus Landshut Flüchtlinge in Berlin absetzen will.

"Wir müssen es schaffen, den Zuzug zu reduzieren", sagt Sigmar Gabriel. Zuverlässigen Quellen zufolge hat er das erkannt, als er in einem Supermarkt hinter zwei Flüchtlingen stand. Die waren eher am Zug und er schaute zu.

Auch der leider noch nie ausgewiesene Philosoph Edmund Stoiber, der 2002 als Unions-Kanzlerkandidat unvergessliche Weisheiten wie "Kinder sind ähm..." verbreitet hat, weil sie bis dahin gänzlich unbekannt waren, will Mutti bis Ende März auf Trab bringen. Sie soll endlich ihre Flüchtlingspolitik ändern, obwohl Sigmar Gabriels Stellvertreter Thorsten Schäfer-Gümbel ihr vorwirft, sie mache gar keine. Politikwissenschaftlern zufolge schadet das der SPD.

Mutti hat eine Richtung vorgegeben, die den ganzen Bogen spannt, meint dagegen Ursula von der Leyen aus Burgdorf-Beinhorn, wo sie auch schon einen Flüchtling aufgenommen hat. Der will Pilot werden. Trotzdem hört man von Bundespräsident Joachim Gauck nichts. Denn in der Flüchtlingspolitik geht es nicht um grenzenlose Freiheit - und wenn es um Grenzen geht, hat er schon die Pyrenäen mit den Alpen verwechselt - auch dabei ging es um einen Piloten...Das macht den Bundespräsidenten vorsichtig. Bevor der noch einmal zu einem Atlas mit Fehldrucken greift, greift der nicht in diese Diskussion ein.

Ein Sozialpsychologe will inzwischen bei seinen Veranstaltungen herausgefunden haben, dass sich die Menschen, die Flüchtlingen helfen, nicht beirren lassen. Bei Mutti könnte das genauso sein, denn alles, was sie tun soll, geht nicht. Oder Europa geht den Bach herunter. Dabei ist Europa - östlich betrachtet - schon heruntergekommen genug.  
  

Bitter

Fällt Merkel nie wieder Bäume für Armutsberichte?

Der Armuts- und Reichtumsbericht wird nun von der Bundesregierung durchgereicht. Dem Wirtschaftsministerium reicht das Gejammer über Armut in Deutschland. Wird gestrichen. Dem Bundeskanzleramt reicht das vom Wirtschaftsministerium Erreichte nicht. Gerechtigkeit wird ebenfalls gestrichen. Der Bundesarbeitsministerin als Autorin des Berichtes reicht das Gestreiche. Sie streicht deshalb die Bedeutung der Leiharbeit heraus. Das Bundesbildungsministerium erreicht seine Chefin schon lange nicht mehr. Die streicht gerade ihre Doktorarbeit zusammen. Der Bundesfinanzminister - der Kürzungen überdrüssig - reicht den Bericht ungelesen an das Bundesverteidigungsministerium weiter. Dort ist keiner, die streichen zurzeit alle um den Hindukusch. Deshalb erreicht der Reichtums- und Armutsbericht schneller als gedacht das Bundesumweltministerium und wird in Muts-Bericht umgetauft. Schon ist Ursula von der Leyen gealtmeiert und wechselt in der nächsten Legislaturperiode in das eigens für sie geschaffene und von der Bundeskanzlerin so genannte "Gazastreifen-Ministerium". Ein Jahr später streicht der Sprecher der Bundesregierung heraus, dass die Ministerin immer hohes Ansehen genossen habe, bis  sie eine weitere Mine übersah...

Röschen macht es

Erschienen bei Lulu.

Nicht nur amüsante Geschichten aus dem Redaktionsalltag

Das erfahren die Leserinnen und Leser selten oder gar nicht: Was geschieht hinter den Kulissen der Medien? Nun erfahren sie es aber doch: Aus der bei Lulu erschienenen Broschüre “Ich hörte sein Keuchen hinter meinem Rücken – Als Ursula von der Leyen noch Röschen hieß”, mit ihrem Rad das elterliche Anwesen in Burgdorf bei Hannover verließ und sich ein 14-Jähriger im August 1980 an ihre Reiterstiefel heftete, sollte das unbedingt in der Lokalzeitung stehen, während Polizei und Staatsanwaltschaft jede Auskunft verweigern.

Weitere Informationen

Aufgelesen

13. Februar 2011
Kinderarmut verdoppelt

Sehr geehrte Frau von der Leyen,


seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die Anzahl der Tafeln verdoppelt.

Readers Edition, 13. Februar 2011

Chefinsache

7. Februar 2011
Hartz IV oder Muttis Klügsten fragen

Zehn Stunden haben sie genächtigt, dann haben sie sich wieder ohne Einigung getrennt. Bundesregierung und Opposition streiten sich weiter über Hartz IV, der Bundesrat wird am Freitag wohl kaum entscheiden können. Oder doch?

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Thema jetzt zur Chefinsache gemacht. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen traut sie wohl den Durchbruch nicht mehr zu. Aber: Schafft´s Mutti?

Beim Regelsatz steckt der Karren fest, bei der Finanzierung des Bildungspaketes gibt es SPD-Spott und beim Mindestlohn müsste Merkel einen großen Satz nach vorne machen. Und schon wäre die nächste Koalitionskrise da.

Sagt der Bundesrat endgültig Nein, ist das Gesetz gescheitert. Dann würde es heißen: Die Koalition hat nicht nur eine Krise, sie ist auch handlungsunfähig.

Die SPD könnte sich die Wahlkampfhände reiben. Denn wer weiß schon noch, wer sich diesen Murcks ausgedacht hat? Wer erinnert sich noch an die Behauptung, dass mit Hartz eine bessere Zeit für Arbeitslose angebrochen sei? Wer hat das noch gleich gesagt?

Ob ein Hartz-IV-Empfänger ab 1. Januar 2011 fünf oder elf Euro mehr im Monat bekommt, kann wohl kaum ein Grund für das Scheitern der Verhandlungen sein. Beide Erhöhungen sind lächerlich.

Wenn also Mutti etwas zu den wichtigeren Themen Bildungspaket und Mindestlohn einfällt, wäre das sozusagen ein Gesellinnenstück. Vielleicht fragt sie einmal Muttis Klügsten, ob der eine Idee hat.

Oder man macht erneut Heiner Geißler zum Schlichter, organisiert Internetkonferenzen und stellt das Ergebnis zur Abstimmung. Unterirdisches kann der doch.

Quotenfrauen/Frauenquote

1. Februar 2011
Für Großunternehmen ist doch alles Teflon

Die Tage sind kurz, die Nächte lang, da kann frau sich nicht nur mit Hartz-IV-Diskussionen die Zeit vertreiben. Da muss noch ein Thema her. Und so bekommen sich derzeit die Roland-Koch-Quotenfrau Kristina Schröder (Bundesfamilienministerin, 100 Prozent Frau, schwanger) und Ursula von der Leyen (Bundesarbeitsministerin, 100 Prozent Frau, oft genug schwanger) in die Perücken.

Diese beiden 100-Prozent-Frauen zerren sich an den Haaren durch die Medien, Kristina Schröder hält nichts von einer gesetzlichen Frauenquote von 30 Prozent für Vorstände und Aufsichtsräte großer börsennotierter Unternehmen. Sie hat schließlich auch anders Karriere gemacht. Schon als Kind kannte sie die Namen aller Minister und zählte sie bei einer CDU-Veranstaltung auf. Das machte Eindruck. Die Frauen-Weichen waren gestellt. Deshalb ist sie für: Weich bleiben.

Ursula von der Leyen dagegen ist für hart werden. Haben Hagere so an sich. Denen müsste man eigentlich auch den täglichen Gang zum Kühlschrank gesetzlich vorschreiben. Sonst hauen die nie richtig rein. Morgens 30 Prozent mehr Kalorien würde die ganz schön auseinander treiben.

Davon hält zurzeit Angela Merkel allerdings noch nichts. Wenn es irgendwo Zoff gibt, bleibt die Bundeskanzlerin (auch Frau, nie schwanger) erst einmal im Hintergrund. Neigt sich die Waage in der Regierung oder in der Partei zu einer Seite, springt sie mit drauf und schon schlägt die Nadel aus.

Hat sie von einem anderen politischen Schwergewicht so gelernt. Deshalb nennt man diesen Politiker  "Kanzler der Einheit". Der hat Merkel zu "seinem Mädchen" gemacht. Seither weiß sie: Die Zukunft gehört den Stillen im Lande, weil die Zeit irgendwann reif ist. Dann muss nur noch jemand wegen eines Skandals Kohl reden.

Schon ist frau am Ruder. Manchmal in der Politik. In der Wirtschaft aber nie. Personalentscheidungen für Männer sind dort von Skandalen und Affären völlig abgekoppelt. Und da glaubt Ursula von der Leyen tatsächlich, irgendein Unternehmen würde sich an das Frauenquoten-Gesetz halten? Als ob es in der Wirtschaftswelt großer Unternehmen auf einen Gesetzesbruch mehr oder weniger ankäme...

Wo alles Teflon ist, rutschen auch die Peanuts runter. Und Ursula von der Leyen ins Abseits. Wie voriges Jahr bei der Wahl des Bundespräsidenten.

Wutbürger

17. Dezember 2010
Der Schrei nach dem Überbehüterstaat

Hoppe, hoppe, Reiter, wenn er fällt, dann schreit bestimmt wieder jemand nach der Kindergartenpflicht. Allerdings wird dieser Schrei gleich wieder erstickt. Wie jetzt in Bad Homburg bei einer Diskussionsveranstaltung der CDU. Kann man aus gesetzlichen Gründen nicht einführen, lautete die Erkenntnis.

Auch Ursula von der Leyen ist als Bundesfamilienministerin für die Kindergartenpflicht eingetreten. Zumindest das letzte Kindergartenjahr sollte Pflicht sein, meinte sie vor vier Jahren. Dann verschwand dieser Vorschlag wieder in der Schublade.

Was haben diese In-Schubladen-Herumkramer nur? Kleine Kinder verbringen doch heute schon mehr Zeit in Arztpraxen als in ihrem Kinderzimmer. Kaum ist die eine Vorsorgeuntersuchung erledigt, steht die nächste bevor. Und als Erwachsener wundert man sich darüber, wie man ohne diesen Überbehüter-Staat die eigene Kindheit überhaupt überleben konnte.

Zum Arzt gebracht worden sind wir doch nur, wenn es uns schlecht ging und der Oma nichts mehr einfiel. Dazu kamen ein paar Impfungen. Das war´s. Doch dann kamen die Kinderpsychologen, die Kinderthearapeuten, die Kinderpsychiater, die Sozialpädagogen, die Sozialarbeiter, die Erzieherinnen, die...

Die nahmen sich die Kleinen gründlich vor. Kaum hatte jemand die eine Kinderkrankheit entdeckt, litt der Nachwuchs schon unter einer zweiten. Sogleich zuckten Eltern zusammen und rannten mit ihren Mädchen und Jungen in die Arme von so genannten Experten, die ihren eigenen Erkenntnissen inzwischen nicht mehr trauten.

Lasst doch endlich die Kinder in Ruhe, lasst sie unbeschwert aufwachsen und verlasst euch darauf, dass die meisten Eltern gar nicht so viel falsch machen können wie dieser Überbehüter-Staat, der 2010 "Wutbürger" als "Wort des Jahres" ins Stammbuch geschrieben bekommen hat. Voriges Jahr war es laut Gesellschaft für die deutsche Sprache die "Abwrackprämie".

Diese Prämie sollten alle bekommen, die endlich die Vorstellung, dass der Staat alles richten könne und müsse, abwracken. Für alle Zeit...

Kommentare

Hartz-IV-Berg kreißte

26. September 2010
...und gebar Ursula von der Leyen

Der Berg kreißte  und gebar Ursula von der Leyen: Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger sollen monatlich fünf Euro mehr bekommen. Für Tabak und Bier gibt es kein Geld mehr, dafür gibt es Geld für einen Internetzugang.

Schon bald wird die Bundesarbeitsministerin folgende Rechnung aufmachen: 19,37 Euro für Zigaretten und Alkohol fallen weg, dennoch steigt der Regelsatz von 359 auf 364 Euro. Macht also eigentlich eine Erhöhung um 24,37 Euro.

Doch: Diese Rechnung wird nicht aufgehen. Die Bundestags-Opposition will im Bundesrat der Maus eine Falle stellen. Wenn die erst tot ist, muss Ursula von der Leyen etwas Neues gebären. Etwas ein wenig Größeres.

Ist schon kurios. Erst lässt ein SPD-Bundeskanzler die Hartz-Gesetze erfinden, nun scheitern Teile dieser Erfindung an Sozialdemokraten. Nennt man höhere Politik. Die einem wieder einmal viel zu hoch ist.

Fest steht doch: Mit Hartz IV ist ein menschenwürdiges Leben nicht möglich. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes sind die alten Sätze willkürlich und nicht nachvollziehbar. Dieses Urteil haben Union und FDP akzeptiert - und dann vergehen sieben Monate, bis Ursula von der Leyen für Bedürftige fünf Euro mehr herausrückt?

Bleiben viele Fragen offen: Wie sieht die Modellrechnung aus? Was geschieht mit den Hinzuverdienstgrenzen? Werden die nicht erhöht, obwohl eine Erhöhung Sinn machen würde? Bekommen 14- bis 18-Jährige wirklich nicht mehr Geld? Mit welcher Begründung?

Was bislang in den Medien steht, ist mager. Da kann Ursula von der Leyen noch so lange den Daumen nach oben recken, dieses Vorhaben wird verrecken...

Wulff oder von der Leyen?

1. Juni 2010
Bundespräsidentin aus Burgdorf bei Hannover?

Wer denn nun? Ursula von der Leyen aus Burgdorf bei Hannover oder Christian Wulff, zurzeit in Hannover Ministerpräsident von Niedersachsen? Ein Stuhl ist frei geworden. Wer setzt sich drauf?

Horst Köhler hat gestern die beleidigte Leberwurst gegeben. Die strich er sich beim Frühstück erst auf  das sonst Marmeladenbrötchen, nahm noch einen Kaffee und dann den Telefonhörer zum Zwecke der Mitteilung an die Bundeskanzlerin, dass er fortan nicht mehr Bundespräsident sein werde. Nicht noch einmal wollte er missverstanden werden, sich Kritik gefallen lassen für eine Äußerung, die so falsch gar nicht gewesen ist, aber falsch ankam, weil sie wohl falsch ankommen sollte, da es nur eine Lesart geben darf: Am Hindukusch wird die Freiheit von Deutschland verteidigt.

Christian Wulff hat möglicherweise geahnt, dass Horst Köhler das Weite sucht, wenn Kritik auf ihn niederprasselt. Seit geraumer Zeit hält sich der Niedersachse aus parteipolitischem Gezänk heraus. Wer nach oben will, muss die Niederungen verlassen.

Doch in der Nachfolgediskussion fällt nicht nur sein Name, ins Gespräch gebracht wird auch Ursula von der Leyen. Nein sagen würde sie bestimmt nicht. Schon oft hat sie bewiesen, dass sie die Gunst der Stunde erkennt und weiß, wann sie für sich die Trommel rühren muss und wann nicht. Die Alltagssorgen einer Bundesarbeitsministerin wäre sie los, die Welt müsste man ihr nicht erklären. Die kennt sie.

Was man von Sigmar Gabriel nicht sagen kann. Der träumt in Interviews von einer Kandidatin oder einem Kandidaten abseits aller Parteien und tut so, als müssten CDU, CSU und FDP den gleichen Traum haben. Olaf Lies als neuer niedersächsischer SPD-Vorsitzender gibt derweil den Traumtänzer und schlägt Margot Käßmann als Köhler-Nachfolgerin vor. Die hat zwar bei ihrer ersten Predigt nach ihrem Rücktritt viele Gläubige in die Marktkirche zu Hannover gelockt, knabbert aber immer noch an einer Alkoholfahrt herum. Wer macht da schon das nächste öffentliche Fass auf?

Auch CDU, CSU und FDP haben zu knabbern. Erstens an einer miesen Koalitionszusammenarbeit und jetzt auch noch an einem Bundespräsidenten, den sie in eine zweite Amtszeit gehievt haben und der sich aus dem Staub machte - und das auch noch ohne jede Vorwarnung. Also muss eine Persönlichkeit aus dem eigenen Lager her. Sonst könnte es heißen: Erst läuft ihnen der eigene Mann weg und jetzt finden sie bei sich keine Neue oder keinen Neuen?

Wer also denn nun? Christian Wulff oder Ursula von der Leyen. Jede Wette: Wenn es nur um diese Beiden geht, dann wird es die Frau aus Burgdorf bei Hannover...Die weiß immer, wann die Gunst der Stunde schlägt.

Betr. Jugendämter und Merkel

12. Dezember 2008
Flunkert die Bundeskanzlerin?

Einspruch, Frau Bundeskanzlerin! Auf den Internet-Seiten von Angela Merkel hat eine Bundesbürgerin vor knapp einem halben Jahr eine Antwort zu kritischen Anmerkungen über die Arbeit von deutschen Jugendämtern bekommen, die weiterhin falsch ist. Damals schrieb das Bundespresseamt im Auftrag der Regierungschefin: „Zu Diskriminierungen durch Träger der öffentlichen Jugendhilfe kam es dabei nur in einigen wenigen Fällen. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) hat sich intensiv mit den Petitionen an den EU-Petitionsausschuss befasst. Die Befürchtung, dass die Petitionen auf ein grundlegendes Problem hindeuten, hat sich erfreulicherweise nicht bestätigt.“

Es geht um: 200 Petitionen. Mit denen hat sich der Ausschuss noch gar nicht abschließend beschäftigt, geht aus einer Mitteilung des Vorsitzenden hervor. Eltern, die sich an das Europäische Parlament gewendet haben, werden immer noch vertröstet. Das wäre sicherlich nicht erforderlich, wenn das Bundesfamilienministerium bereits alle Petitionen intensiv geprüft hätte. Dann hätte Ursula von der Leyen doch sicherlich den laut Bundespresseamt wenigen Familien geholfen, die Opfer von Jugendamts-Willkür geworden sind.

Offenbar übt sich die Bundeskanzlerin in Augenwischerei oder Schlimmerem. Besucht man im Internet die entsprechenden Foren, ahnt man, wie groß das Problem ist. Kommt dann einer auf die Idee, jemanden wie mich als Ansprechpartner öffentlich zu benennen, dann sollte Angela Merkel nur einen Tag in meiner Wohnung Telefondienst machen…

Als Redakteur bin ich durchaus in der Lage, Spinner von Nichtspinnern zu unterscheiden. Versuche ich, Licht ins Dunkel zu bringen, dann setzen Mechanismen ein: Jugendämter setzen die Eltern unter Druck und drohen mit Sorgerechtsentzug, falls der Kontakt zu mir nicht abgebrochen wird. Kommen Eltern auf die Idee, bei Behördengängen Zeugen mitzunehmen, werden die Daumenschrauben angezogen. Gehandelt wird nach folgendem Schema: Haben Eltern eigene Vorstellungen über die Zukunft ihres Kindes, lautet die Jugendamts-Antwort: „Sie sind nicht kooperativ. Und wer nicht kooperativ ist, ist auch nicht erziehungsfähig.“ Resignieren Eltern schließlich, sagt man ihnen: „Haben wir doch gewusst. Sie haben doch gar kein Interesse an Ihrem Kind.“

Familien werden zerstört, während ein paar Häuser weiter Kinder misshandelt werden. Jeder von uns muss nur täglich seine Lokalzeitung aufschlagen. In jeder Ausgabe wird er mehrere Berichte über Kindesmisshandlungen finden. Es ist etwas faul im Staate Deutschland, davor sollte die Bundeskanzlerin nicht länger die Augen verschließen und sich informieren, bevor sie einer besorgten Bundesbürgerin antwortet. Von einer Regierungschefin darf man doch wohl verlangen, dass sie die Realität kennt. Was geschieht, wenn man zu lange in einer virtuellen Welt lebt, beweist die Finanzkrise…

Frau Bundeskanzlerin, vielleicht lesen Sie mal die Geschichte über den Jungen, der nicht zur Schule darf. Ich werde sie demnächst erzählen. Oder die Geschichte über einen Vater, der inzwischen Morddrohungen bekommt, weil er auf Missstände in Behörden und Schulen hinweist. Nur wer die Probleme kennt, kann sie auch lösen. Und: Immer schön bei der Wahrheit bleiben, denn ich kenne keine Familie, die sich per Petition an das Europäische Parlament gewendet und zwischenzeitlich ein Hilfsangebot des Bundesfamilienministerium bekommen hat. Wie intensiv also war die Prüfung der Petitionen verzweifelter Eltern?