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Freitag, 14. Februar 2014

Nichts verlernt

Angela bleibt Kanzlerin der verlorenen Minister

Der Weizen muss Trauer tragen. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich ist zurück getreten, weil er im Fall Sebastian Edathy die SPD auf den Fall vorbereitet hat, der allerdings kein Fall mehr ist. Da der Fall eingetreten sein könnte, dass dies geschah, weil Friedrich im Oktober vorigen Jahres mit Sigmar Gabriel über Edathy sprach, wich der Minister dem Druck der Staatsanwaltschaft von Hannover, die bei der Durchsuchung der Wohnung und der Büros des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten offenbar nichts Strafbares fand, sondern nur Dateien im "Grenzbereich zur Kinderpornografie", den der Chef der Staatsanwaltschaft Hannover, Jörg Fröhlich, heute eigens für diesen Nicht-Fall erfand.

Was nicht neu ist für diese Behörde, die sich oft in Grenzbereichen bewegt, aber neu war für Hans-Peter Friedrich, der schon als Bundesinnenminister nur weiße Flecken auf der politischen Landkarte kannte, die nicht einmal von der NSA beschmutzt werden konnten. Bis auch Merkels Handy abgehört worden ist, was inzwischen verständlich erscheint, denn die amerikanische Regierung möchte verständlicherweise stets so schnell wie möglich wissen, wer der nächste verlorene Minister werden könnte.

Könnte Sigmar Gabriel sein, über den man bis heute nur weiß, dass er als Politiker schon vieles probiert hat - was macht der eigentlich zurzeit? Die google-Suchmaschine behauptet: SPD-Vorsitzender, Vizekanzler, Wirtschafts- und Energieminister. Mit Gabriel hätte Merkel also gleich zwei verlorene Minister. Wenn aber Friedrich zurück tritt und dennoch behauptet, er habe im Oktober vorigen Jahres keine Fehler gemacht, dann muss ein anderer Fehler gemacht haben. Wenn Politikerinnen und Politiker Fehler vertuschen wollen, ziehen sie auch andere ins Vertrauen, denen sie später die Schuld in die Schuhe schieben können. Das wären als Nächste Sigmar Gabriel, dann Frank-Walter Steinmeier, der ebenfalls über den Nicht-Fall Sebastian Edathy informiert wurde.

Wenn das so weitergeht, bleibt Angela Merkel nur noch Ursula von der Leyen. Die geht garantiert nicht verloren. So viel Glück hat die Bundeskanzlerin nicht...

Mehr über den Fall Edathy


Freitag, 17. Februar 2012

Die "Bild"-Zeitung

17. Februar 2012
Will Wulff nun auch noch ins Gefängnis stecken

85 Prozent der Umfrageteilnehmerinnen und Umfrageteilnehmer sind für Joachim Gauck als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Gestartet hat diese Umfrage der Wilhelmshavener Redakteur und Schriftsteller Heinz-Peter Tjaden in einem blog, das er 2010 ins Netz gestellt hat. Nach der Wahl von Christian Wulff schlummerte es vor sich hin, wurde nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten am heutigen Freitag geradezu gestürmt, weil Tjaden alles zusammentrug, was sich nach der kurzen Erklärung im Schloss Bellevue tat.


Auch bei Facebook wird eifrig diskutiert, wieder schwappt eine Sympathiewelle für den DDR-Bürgerrechtler durch das Netz. Einige fordern eine Direktwahl des Bundespräsidenten, damit das Parteiengeschachere um dieses Amt ein Ende habe.

Bundeskanzlerin Angela Merkel versichert, dass sie sich auch mit der Opposition über die Wulff-Nachfolge unterhalten werde. Nur die Linken sind offenbar draußen vor der Tür. Mit einem lauten Knall haben sie inzwischen verkündet, dass sie Gauck nicht wählen würden.

Die Staatsanwaltschaft von Hannover wird morgen die Ermittlungen gegen Wulff aufnehmen. Die "Bild"-Zeitung spekuliert bereits mit bis zu drei Jahren Haft für den Ex-Bundespräsidenten...


Zur Umfrage