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Dienstag, 24. Januar 2017

Schulz-Schock für Merkel

Ein Stern, der seinen
Namen trägt. 
Die "Zeit" vertickt schon Abos

Das hat nicht einmal "Bild" vorher gewusst: Mit der Magenverkleinerung werden auch die Ansprüche von SPD-Chef Sigmar Gabriel kleiner. Heute hat er sich eine Kanzlerkandidaten-Diät verschrieben. 

Für die Verbreitung politischer Langeweile ist in nächster Zeit nur noch die "Zeit" zuständig. Die vertickt ab sofort vierwöchige kostenlose Wochenzeitungs-Zusendungen und schafft so auf ihre Weise alternative Fakten. 

Das ist nicht einmal gelogen, denn in einer Umfrage stuft die "Zeit" den Verzicht von Gabriel auf die Kanzlerkandidatur als "Rückzug" ein und fragt auch gleich, ob Martin Schulz der bessere Kanzlerkandidat ist, als gebe es in der SPD zwei. Aber wer einen Chefredakteur hat, der öffentlich damit angibt, dass er bei der Europawahl zwei Stimmen abgegeben hat, ist eben alternativ, das aber nicht faktisch. Der "stern" behauptet sogar einen Rücktritt, als sei Kanzlerkandidat ein Amt. Donald Trump verwirrt die deutschen Geister offenbar schneller als befürchtet.

Die Zeit bis zur Bundestagswahl will sich Sigmar Gabriel dem Vernehmen nach als Bundesaußenminister vertreiben. Ein Reiseziel entfällt schon einmal: Washington. Das zweite steht schon länger nicht mehr im Terminkalender eines deutschen Außenministers: Moskau. Bleiben also Kurzreisen. Ins feindliche Bayern beispielsweise.

Angela Merkel soll der "stern" postfaktisch aus der Hand gefallen sein, obwohl er noch gar nicht auf dem Markt ist. Zum ersten Mal bekommt sie es als Kanzlerin mit einem sozialdemokratischen Herausforderer zu tun. Schulz weiß, wie sich Niederlagen anfühlen, Merkel noch nicht.

Im Facebook: Wir haben die Bundestagswahl  




Freitag, 6. Januar 2017

Keine 20 Prozent

Sigmar Gabriel schlägt GroKo-Lügentauschbörse vor

"Mit mir wird es keine 20 Prozent geben." So reagiert SPD-Chef Sigmar Gabriel auf die jüngsten Umfragen, bei denen die Union auf 37 Prozent, seine Partei aber nur noch auf 20 Prozent kommt, weil sie schon wieder zwei Prozent verloren hat, während CDU und CSU 2 Prozent zulegten.

"Mit mir wird es keine...", soll - so Gabriel weiter - die SPD wieder in die Erfolgsspur zurückführen, wie Merkel das vorgemacht habe. "Hoffentlich unvergessen" sei doch wohl ihr 2013 abgegebenes Versprechen "Mit mir wird es keine Maut geben".

Damit die AfD nicht länger auch von der Schwäche der SPD profitiere, schlage er eine GroKo-Lügentauschbörse vor. Allerdings müsse seine Partei "erst einmal liefern", was seit "Keine Merkel-Steuer" schon lange nicht mehr passiert sei. 

"Mit mir wird es keine 20 Prozent geben", sei hoffentlich "nur der Anfang". Dabei setze er auch auf die Jungsozialisten. Sigmar Gabriel: "Die müssen endlich damit drohen, dass sie ohne die Mutterpartei in den Wahlkampf ziehen. Die CSU macht das doch geradezu vorbildlich und nutzt so der CDU."

  

Montag, 18. Januar 2016

Mutti hat Kummer

Wo sie auch hinhört: Ultimatum

Bisher ist ihre Politik stets alternativ - los ist jetzt aber eine Menge. Wo Mutti auch hinhört, es klingt immer nach einem Ultimatum. Auch die SPD setzt sich inzwischen von den Flüchtlingen ab - während ein Landrat aus Landshut Flüchtlinge in Berlin absetzen will.

"Wir müssen es schaffen, den Zuzug zu reduzieren", sagt Sigmar Gabriel. Zuverlässigen Quellen zufolge hat er das erkannt, als er in einem Supermarkt hinter zwei Flüchtlingen stand. Die waren eher am Zug und er schaute zu.

Auch der leider noch nie ausgewiesene Philosoph Edmund Stoiber, der 2002 als Unions-Kanzlerkandidat unvergessliche Weisheiten wie "Kinder sind ähm..." verbreitet hat, weil sie bis dahin gänzlich unbekannt waren, will Mutti bis Ende März auf Trab bringen. Sie soll endlich ihre Flüchtlingspolitik ändern, obwohl Sigmar Gabriels Stellvertreter Thorsten Schäfer-Gümbel ihr vorwirft, sie mache gar keine. Politikwissenschaftlern zufolge schadet das der SPD.

Mutti hat eine Richtung vorgegeben, die den ganzen Bogen spannt, meint dagegen Ursula von der Leyen aus Burgdorf-Beinhorn, wo sie auch schon einen Flüchtling aufgenommen hat. Der will Pilot werden. Trotzdem hört man von Bundespräsident Joachim Gauck nichts. Denn in der Flüchtlingspolitik geht es nicht um grenzenlose Freiheit - und wenn es um Grenzen geht, hat er schon die Pyrenäen mit den Alpen verwechselt - auch dabei ging es um einen Piloten...Das macht den Bundespräsidenten vorsichtig. Bevor der noch einmal zu einem Atlas mit Fehldrucken greift, greift der nicht in diese Diskussion ein.

Ein Sozialpsychologe will inzwischen bei seinen Veranstaltungen herausgefunden haben, dass sich die Menschen, die Flüchtlingen helfen, nicht beirren lassen. Bei Mutti könnte das genauso sein, denn alles, was sie tun soll, geht nicht. Oder Europa geht den Bach herunter. Dabei ist Europa - östlich betrachtet - schon heruntergekommen genug.  
  

Freitag, 14. Februar 2014

Nichts verlernt

Angela bleibt Kanzlerin der verlorenen Minister

Der Weizen muss Trauer tragen. Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich ist zurück getreten, weil er im Fall Sebastian Edathy die SPD auf den Fall vorbereitet hat, der allerdings kein Fall mehr ist. Da der Fall eingetreten sein könnte, dass dies geschah, weil Friedrich im Oktober vorigen Jahres mit Sigmar Gabriel über Edathy sprach, wich der Minister dem Druck der Staatsanwaltschaft von Hannover, die bei der Durchsuchung der Wohnung und der Büros des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten offenbar nichts Strafbares fand, sondern nur Dateien im "Grenzbereich zur Kinderpornografie", den der Chef der Staatsanwaltschaft Hannover, Jörg Fröhlich, heute eigens für diesen Nicht-Fall erfand.

Was nicht neu ist für diese Behörde, die sich oft in Grenzbereichen bewegt, aber neu war für Hans-Peter Friedrich, der schon als Bundesinnenminister nur weiße Flecken auf der politischen Landkarte kannte, die nicht einmal von der NSA beschmutzt werden konnten. Bis auch Merkels Handy abgehört worden ist, was inzwischen verständlich erscheint, denn die amerikanische Regierung möchte verständlicherweise stets so schnell wie möglich wissen, wer der nächste verlorene Minister werden könnte.

Könnte Sigmar Gabriel sein, über den man bis heute nur weiß, dass er als Politiker schon vieles probiert hat - was macht der eigentlich zurzeit? Die google-Suchmaschine behauptet: SPD-Vorsitzender, Vizekanzler, Wirtschafts- und Energieminister. Mit Gabriel hätte Merkel also gleich zwei verlorene Minister. Wenn aber Friedrich zurück tritt und dennoch behauptet, er habe im Oktober vorigen Jahres keine Fehler gemacht, dann muss ein anderer Fehler gemacht haben. Wenn Politikerinnen und Politiker Fehler vertuschen wollen, ziehen sie auch andere ins Vertrauen, denen sie später die Schuld in die Schuhe schieben können. Das wären als Nächste Sigmar Gabriel, dann Frank-Walter Steinmeier, der ebenfalls über den Nicht-Fall Sebastian Edathy informiert wurde.

Wenn das so weitergeht, bleibt Angela Merkel nur noch Ursula von der Leyen. Die geht garantiert nicht verloren. So viel Glück hat die Bundeskanzlerin nicht...

Mehr über den Fall Edathy


Samstag, 14. Dezember 2013

Vorwärts

Und Uschi nicht vergessen

Die Große Koalition steht. Denn nun stehen auch die SPD-Mitglieder dazu. Das ist kein Zufall gewesen, sondern Mehrheits-Wille einer Partei, die nur noch weiß, dass sie mit den Grünen keine gemeinsame Politik mehr machen will. Nun macht die SPD Politik gegen sich selbst. Außer Sigmar Gabriel. Der versagt immer. In den nächsten vier Jahren als Wirtschafts- und Energieminister. Da aber die Wirtschaft sowieso macht, was sie will, hat Gabriel schon den richtigen Job bekommen.

Wie Ursula von der Leyen. Die ist zwar gar nicht in der SPD, tut aber immer so. Die Uschi wird zur Strafe Verteidigungsministerin. Wenn Soldaten künftig Schiss haben, bekommen sie Pampas wie vorher die sieben Kinder der Überall-Ministerin, während Manuela Schwesig als Bundesfamilienministerin das von ihr für überflüssig gehaltene Betreuungsgeld auszahlt. Derweil kümmert sich Andrea Nahles um Arbeit und Soziales, was ihr nicht schwer fallen dürfte, denn als sie eine Babypause machen wollte, musste sie um ihren Arbeitsplatz in der SPD fürchten. Die Nahles weiß also, was Frauen blüht, die Kinder haben wollen. Warum Heiko Maas als ehemaliger saarländischer Wirtschaftsminister Justizminister wird, weiß wahrscheinlich nur seine Frau, wenn sie ein tolles Gericht serviert.

Die Merkel ist aber auch eine. Die wird als Kanzlerin der Scherze in die Geschichte eingehen. Dem Vernehmen nach soll Peter Ramsauer als Verkehrsminister nicht mehr die Maut einführen, sondern als Agrarminister Biosprit fördern, bis es die Landwirtschaft nicht mehr gibt und der Verkehr, den Ausländerinnen und Ausländer erzeugen, auf Feldwege umgeleitet werden kann. Ausgerechnet Hans-Peter Friedrich, der Ausländerinnen und Ausländer aus armen Ländern noch nie gemocht hat, wird Entwicklungshilfeminister und Alexander Dobrindt Minister für digitale Infrastruktur. Digital heißt in der CSU: Horst Seehofer eine mail schicken und der NSA eine Kopie zukommen lassen. Was die NSA darauf antwortet, wird gemacht.

Angela Merkel hat bereits gesagt, dass sie die Entscheidung der SPD-Mitglieder begrüßt. Das ist verständlich. Jede Ministerin und jeder Minister macht in den nächsten vier Jahren, was alle nicht können - und sie macht weiter, was sie will. Sigmar Gabriel dagegen hat heute behauptet, das heutige Votum sei auch ein Geschenk an Willy Brandt zu seinem 100. Geburtstag. Wenn der nicht schon lange tot wäre, wäre er heute bestimmt tot umgefallen...

Wir haben also in den nächsten vier Jahren eine Alleinregierung von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble.




Dienstag, 22. Oktober 2013

Neuer Bundestag

Drum singe, wem Nahles gegeben. Bundespräsident Joachim Gauck ist da, Norbert Lammert ist als Bundestagspräsident wieder gewählt worden, ausgerechnet Sahra Wagenknecht fordert mehr Rechte für die Opposition. Gut, die CDU könnte ein paar Rechte abgeben, aber...

Erst einmal wird ein Lied gesungen. Zumindest von CDU und SPD, die ab morgen über eine Koalition verhandeln. Nun das Lied:

Die Merkel ist aufgegangen
die goldnen Versprechen prangen
vier Jahre hell und klar.
Die Partei steht schwarz und schweiget
und aus der Zukunft steiget
der Wortbruch wunderbar.

Wie ist die SPD so stille
auch in Sigmars Hülle
hat er das so nicht gewollt.
Das ist schon der Hammer
mit dem  ihr des Tages Jammer
zerschlagen und zertrümmern sollt.

Seht ihr den Cem dort stehen?
Er ist nur halb noch zu sehen
das wird so weiter gehen
Grün packt seine Sachen
Die können nichts mehr machen
Nur gebeugt werden sie noch gehn.

Die stolzen Politikerkinder
sind eitel arme Sünder
und wissen gar nicht viel.
Sie spinnen Luftgespinste
und suchen viele Künste
und kommen nie ans Ziel.

Gott lass dein Heil uns schauen
auf Politik nicht mehr vertrauen
nicht Merkel uns freun!
Lass uns einfältig werden
und vor Sigmar hier auf Erden
wie Kinder fromm und fröhlich sein!