26. September 2010
...und gebar Ursula von der Leyen
Der Berg kreißte und gebar Ursula von der Leyen: Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger sollen monatlich fünf Euro mehr bekommen. Für Tabak und Bier gibt es kein Geld mehr, dafür gibt es Geld für einen Internetzugang.
Schon bald wird die Bundesarbeitsministerin folgende Rechnung aufmachen: 19,37 Euro für Zigaretten und Alkohol fallen weg, dennoch steigt der Regelsatz von 359 auf 364 Euro. Macht also eigentlich eine Erhöhung um 24,37 Euro.
Doch: Diese Rechnung wird nicht aufgehen. Die Bundestags-Opposition will im Bundesrat der Maus eine Falle stellen. Wenn die erst tot ist, muss Ursula von der Leyen etwas Neues gebären. Etwas ein wenig Größeres.
Ist schon kurios. Erst lässt ein SPD-Bundeskanzler die Hartz-Gesetze erfinden, nun scheitern Teile dieser Erfindung an Sozialdemokraten. Nennt man höhere Politik. Die einem wieder einmal viel zu hoch ist.
Fest steht doch: Mit Hartz IV ist ein menschenwürdiges Leben nicht möglich. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes sind die alten Sätze willkürlich und nicht nachvollziehbar. Dieses Urteil haben Union und FDP akzeptiert - und dann vergehen sieben Monate, bis Ursula von der Leyen für Bedürftige fünf Euro mehr herausrückt?
Bleiben viele Fragen offen: Wie sieht die Modellrechnung aus? Was geschieht mit den Hinzuverdienstgrenzen? Werden die nicht erhöht, obwohl eine Erhöhung Sinn machen würde? Bekommen 14- bis 18-Jährige wirklich nicht mehr Geld? Mit welcher Begründung?
Was bislang in den Medien steht, ist mager. Da kann Ursula von der Leyen noch so lange den Daumen nach oben recken, dieses Vorhaben wird verrecken...
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