Warnhinweis für Hamburg

11. August 2010

Wieder ein Hamburger Skandal-Urteil

Michael Ballack hat bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika kein Spiel gewonnen. Er war nicht dabei. Der Grund: eine Verletzung nach einem bösen Foul. Dafür gewann der Neu-Leverkusener jetzt gegen die "Super-Illu". Vor dem Hamburger Landgericht. Beim Vorsitzenden Richter Andreas Buske. Der verbot dieser Illustrierten die Prognose, dass diese Verletzung für Ballack das Karriere-Aus bedeute. Berichtet der Medien-Rechtsanwalt Markus Kompa aus Münster auf seinen Internet-Seiten.

Diesen Bericht versieht der Jurist mit dem Hinweis, dass seine Seite in Hamburg nicht gelesen werden dürfe. Diesem Beispiel sollten alle folgen, die im Internet kritische Meinungen äußern. Meinungen gibt es nach Buskes fast schon ständiger Rechtsprechung gar nicht. Sind in seinen Augen meistens Tatsachenbehauptungen. Die er deshalb verbieten kann...

Damit höhlt dieser Richter Verhandlung für Verhandlung das Grundgesetz aus. Spricht sich bei Klägern herum. Die machen sich zunutze, dass man bei Veröffentlichungen in Funk, Fernsehen, Printmedien und im Internet jede Autorin und jeden Autor überall in Deutschland verklagen kann. Weil solche Veröffentlichungen auch überall gelesen werden können.

Wenn allerdings Hamburgerinnen und Hamburger den Warnhinweis befolgen und fortan nichts mehr sehen, hören und lesen, scheidet das Landgericht in der Elbe-Stadt als Gerichtsstand aus. Also: Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger, verlasst auch diese Seite sofort wieder. Wünsche angenehmen medialen Tiefschlaf!

16. August 2010

Hamburg bald demokratisch?

Altkanzler Schröder scheitert mit Klage

Merkel kommt wieder

22. Juli 2010
Nach Rückkehr wird es schwierig

Angela Merkel (CDU, Bundeskanzlerin) hat sich gut gelaunt in den Urlaub verabschiedet. Vor der Bundespressekonferenz zog sie schnell noch eine positive Bilanz der bisherigen neunmonatigen Koalitionsarbeit mit der FDP. Im September werde sie wieder zurück sein. Dann beginne ein schwieriger Herbst. Darauf vorbereiten müssten sich schon einmal: Hartz-IV-Empfänger, die sich bis dahin trotz Sparpaket gut erholt zeigen sollten. Denn dieses Sparpaket sei erst der Anfang. Merkel: "Wir müssen die Fördersätze neu berechnen."


Neu berechnet werden sollen laut Merkel im September auch die Umfragewerte. Die hätten mit der geleisteten Arbeit nichts zu tun, sondern mit den Aufgaben. Je schwerer die seien, desto schlechter schneide man in der Wählergunst ab. Was allerdings nicht heiße, dass die FDP schwerere Aufgaben habe als die CDU. Weitere Gedanken mache sie sich später.

Dass sich die CDU-Reihen beim Führungspersonal in den vergangenen Monaten gelichtet haben, wertete Merkel ebenfalls positiv. In Anspruch genommen werde lediglich das Recht auf freie Berufswahl. Auch im Ausland sehe man das so. Dort spreche man schon von einem Jobwunder. Die Wirtschaftskrise sei besser bewältigt worden als erwartet. Merkel: "Deshalb konnte ein Ministerpräsident, der mit seinem Personal nie ganz zufrieden war, Bundespräsident werden. Deshalb hat ein anderer Ministerpräsident trotz mangelhafter Fremdsprachenkenntnisse EU-Karriere gemacht."

Diskussionen werde es auch nach ihrer Rückkehr in der Koalition geben. Nur das Niveau lasse ein wenig zu wünschen übrig. Auch der Zeitpunkt stimme nur selten. Kritik an Reformen übe man besser erst, wenn die meisten schon wieder vergessen hätten, wer sich diese Reformen ausgedacht hat. Dann könne man einiges der Opposition in die Schuhe schieben. Was letzten Endes gut sei für die Demokratie. Merkel: "Dann sind die mit im Boot."

Auf Hamburg angesprochen, sagte Angela Merkel (CDU, Bundeskanzlerin): "Dort habe ich noch nie Urlaub gemacht." Dann ging sie. Fröhlich. Gut gelaunt. Und kommt im September wieder. Als Politikerin, nicht als Physikerin. Die DDR gebe es schließlich nicht mehr.

Liebe Virginia

22. Dezember 2008
Deine Freunde haben nicht Recht

Die achtjährige Virginia aus New York schrieb 1897 an die Zeitung „Sun” einen Brief:

Ich bin acht Jahre alt. Einige von meinen Freunden sagen, es gibt keinen Weihnachtsmann. Papa sagt, was in der “Sun” steht, ist immer wahr. Bitte sagen Sie mir - gibt es einen Weihnachtsmann?
Virginia O’ Hanlon

Dieser Brief war dem Chefredakteur damals so wichtig, dass er seinen besten Kolumnisten mit der Antwort betraute. Diese Antwort erschien nicht nur 1897, sondern Weihnachten für Weihnachten bis zur Einstellung der “Sun” im Jahre 1950. 2008 würde dieser Chefredakteur der kleinen Virginia vielleicht so antworten:

Liebe Virginia,

Deine kleinen Freunde haben nicht recht. Sie glauben nur, was sie in den Gesetzen lesen, sie glauben, dass es nicht geben kann, was nicht in diesen Gesetzen steht. Doch aller Nichtjuristengeist ist klein, ob er nun einem Erwachsenen gehört oder einem Kind. Im Hamburger Landgericht verliert er sich wie ein Insekt. Solch ein Ameisenverstand reicht nicht aus, auch freitags noch jedes Urteil zu verstehen.

Ja, Virginia, es gibt den Weihnachtsmann, in Hamburg ist er sogar Richter geworden. Es gibt ihn so gewiss wie die nicht gefärbten Haare von Altkanzler Schröder und die weiße IM-Weste eines jeden, der seinerzeit auch in der DDR Karriere gemacht hat.

Ohne ihn gäbe es auch einen Glauben an die Gerechtigkeit, aber keine Poesie allerfeinster Entscheidungen, gar nichts, was das Richterleben erst einträglich macht. Ein Flackergeist von früher einmal ausgedachten Gesetzestexten bliebe übrig. Aber das Licht, das die Pressekammer in Hamburg ausstrahlt, müsste verlöschen.

Ist das auch wahr? könntest du fragen und deinen Papa bitten, Leute auszuschicken, um Andreas Buske zu finden. Und keiner bekame ihn von Montag bis Donnerstag zu Gesicht. Was würde das beweisen. Dass es diesen Richter freitags nicht gibt?

Kein Mensch sieht ihn einfach so. Man muss schon seine Meinung äußern. Die allerdings beweist nichts, auch nicht diesem Richter, wenn er auf Mondwiesen tanzt wie es ihm Recht ist. All die Urteile zu denken - geschweige denn zu verstehen - das vermag nicht der Klügste auf der Welt. Trotzdem gibt es sie.

Du kannst ein großes Gesetzbuch aufschlagen und nach dem Sinn suchen, du wirst einige Wörter finden, nichts weiter. Warum? Weil es ein Studium gibt, das sie machen, bevor sie sich Juristen nennen dürfen.

Der Weihnachtsmann lebt und ewig wird er leben. Sogar in zehnmal zehntausend Jahren wird es Richter geben, damit Kinder wie Du froh darüber sein können, dass sie noch zur Schule gehen.

Frohe Weihnachten, liebe Virginia, und mach um den Sievekingplatz in Hamburg einen großen Bogen!