Angela betet

Martin mag Frauen, deren Vorname
mit A beginnt. 

SPD-Vorstand stimmt für Kanzlerinnenverstärkungsgesetz

Angela Merkel soll schon gebetet haben. Denn ihre Chancen, noch bis in die zweite Jahreshälfte Kanzlerin zu bleiben, sind gestiegen. Womit wieder einmal bewiesen wäre, dass man im demokratischen Deutschland eine Regierungschefin nicht so schnell los wird wie am 18. Oktober 1989 einen Regierungschef in der diktatorischen DDR.

Das befristete Kanzlerinnenverstärkungsgesetz ist heute von der SPD bei einem Parteitag in Bonn verabschiedet worden. Mit den Stimmen des SPD-Vorstandes wurde es auf den sechsmonatigen Weg gebracht. Die Delegierten hatten dabei zwar gemischte Gefühle, aber 362 Ja-Stimmen bei 642 abgegebenen Stimmen blieben auch beim Nachzählen eine vom SPD-Vorstand möglich gemachte Mehrheit (45 Stimmen). 

Martin Schulz hat Angela Merkel umgehend mit "harten Koalitionsverhandlungen" gedroht, doch aus der Union heißt es bereits, dass die Meinung der SPD-Mitglieder nicht ausschlaggebend sein kann. Das ist der Kanzlerin nicht neu vorgekommen. Das war auch schon in der FDJ und in der SED so. Sie soll deswegen Martin Schulz bereits geraten haben: "Bei der Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag sollten 99,9 Prozent dafür stimmen. Sonst müsste ich mich auf meine alten Tage noch umgewöhnen."

"Niemand hat die Absicht"

Stein auf Stein, Europa muss von Flüchtlingen
befreit sein. 

Europa einzuzäunen

Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin stets die Wahrheit gesagt. Wie früher der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht. Die Medien zitieren Politiker nur immer falsch. Ulbricht hat 1961 tatsächlich gesagt: "Nicht nur wir haben die Absicht, eine Mauer zu errichten." Das war auch 1961 schon richtig. Hilfe kam von westdeutscher Unternehmerseite per Materiallieferung. 

Merkel hat kürzlich keinesfalls "Wir schaffen das" gesagt, sondern "Wir schaffen das ab." Erste Hilfe kam von Ungarn. Doch der Zaun reichte nicht. Flüchtlinge suchten sich neue Wege. 

Jeder Weg soll Flüchtlingen jetzt versperrt werden. Finnland verlangt das von Russland, Merkel bezahlt dafür die Türken. Die sind besonders verlässlich. Bei Erdogan beispielsweise kann man sich darauf verlassen, dass er so lange wählen lässt, bis seine Macht vollkommen ist. Daran arbeitet Erdogan weiter. In der türkischen Verfassung soll seine Führungsrolle festgeschrieben werden. Irgendwie wird in Europa alles DDR. Jetzt auch beim Einzäunen.

Flüchtlinge, die Anspruch auf Asyl haben, gibt es schon bald nicht mehr. Den Syrern zeigte man schon einmal, was CDU-Sache ist. Aus drei Jahren und Familienzusammenführung ist erst ein Jahr ohne Familienzusammenführung und jetzt Abschiebung geworden. 

Das Chaos wird zwar immer größer, so will Schleswig-Holstein Flüchtlinge nach Bayern zurückschicken, weil sie nicht mehr nach Schweden kommen, aber wenn man Europa weiter einzäunen will, muss man schon dafür sorgen, dass Flüchtlinge irgendwo nicht mehr weiterkommen, bis sie gar nicht mehr nach Europa kommen.

Dann - und nur dann kann Merkel in ihrer Neujahrsansprache sagen: "Wir haben es geschafft. Mit Flüchtlingen haben wir keine Probleme mehr." Der Zaun muss nur noch einen Namen bekommen. Die DDR hat die Mauer "antifaschistischer Schutzwall" genannt, sollte heißen: Steine schützen eine Idee. Wer oder was schützt die europäische Idee?