Dienstag, 28. September 2010

Warnhinweis für Hamburg

11. August 2010
Wieder ein Hamburger Skandal-Urteil

Michael Ballack hat bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika kein Spiel gewonnen. Er war nicht dabei. Der Grund: eine Verletzung nach einem bösen Foul. Dafür gewann der Neu-Leverkusener jetzt gegen die "Super-Illu". Vor dem Hamburger Landgericht. Beim Vorsitzenden Richter Andreas Buske. Der verbot dieser Illustrierten die Prognose, dass diese Verletzung für Ballack das Karriere-Aus bedeute. Berichtet der Medien-Rechtsanwalt Markus Kompa aus Münster auf seinen Internet-Seiten.

Diesen Bericht versieht der Jurist mit dem Hinweis, dass seine Seite in Hamburg nicht gelesen werden dürfe. Diesem Beispiel sollten alle folgen, die im Internet kritische Meinungen äußern. Meinungen gibt es nach Buskes fast schon ständiger Rechtsprechung gar nicht. Sind in seinen Augen meistens Tatsachenbehauptungen. Die er deshalb verbieten kann...

Damit höhlt dieser Richter Verhandlung für Verhandlung das Grundgesetz aus. Spricht sich bei Klägern herum. Die machen sich zunutze, dass man bei Veröffentlichungen in Funk, Fernsehen, Printmedien und im Internet jede Autorin und jeden Autor überall in Deutschland verklagen kann. Weil solche Veröffentlichungen auch überall gelesen werden können.

Wenn allerdings Hamburgerinnen und Hamburger den Warnhinweis befolgen und fortan nichts mehr sehen, hören und lesen, scheidet das Landgericht in der Elbe-Stadt als Gerichtsstand aus. Also: Liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger, verlasst auch diese Seite sofort wieder. Wünsche angenehmen medialen Tiefschlaf!

16. August 2010
Hamburg bald demokratisch?

Autistin Merkel

28. September 2010
Hat einen Taschenrechner

Angela Merkel hat einen. Taschenrechner. Der zeigt immer genau das Ergebnis an, das sie angezeigt bekommen will. Der Rest erledigt sich wie von selbst. Das nennt man Politik mit ruhiger Hand.


Hat nicht Angela Merkel erfunden. Gerhard Schröder war´s. Nur etwas konsequenter. Für den waren Familien Gedöns, Arbeitslose nur arbeitslos, wenn sie auch arbeiten konnten und deshalb für seinen Taschenrechner nicht relevant. Hauptsache, der VW-Aktienkurs stimmte. Schon ging Schröder in die Geschichte als "Autokanzler" ein.

Merkel dagegen ist eher Autistin. Die starrt geradezu auf ihren Taschenrechner. Und eine Zahl ist schöner als die andere. 3 Millionen Arbeitslose zeigt ihr Taschenrechner an, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgegangen ist. Und 6,7 Millionen Hartz-IV-Empfänger sind ein Zeichen für...? Statistische Ungereimtheiten? Nicht auf Merkels Taschenrechner. Denn schon erscheint die nächste Zahl. Atomkraftwerke laufen durchschnittlich 12 Jahre länger. Bringt den Atomkonzernen 80 Milliarden Euro - und die Suche nach einem Endlager für Atommüll klappt dann auch noch? Nach mir Schacht Konrad, der auch nicht geeignet ist?

Ab 2036 wird die Gesundheit also wieder bezahlbar, ermittelt Merkels Taschenrechner. Weil endlich die Deutschen nicht mehr immer älter werden. Sondern alt aussehen. Es sei denn, Atomkraftwerke laufen weiter. Denn so lange produziert wird, fällt kein Müll an, mit dem man schon heute nicht weiß, wohin?

Sonntag, 26. September 2010

Hartz-IV-Berg kreißte

26. September 2010
...und gebar Ursula von der Leyen

Der Berg kreißte  und gebar Ursula von der Leyen: Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger sollen monatlich fünf Euro mehr bekommen. Für Tabak und Bier gibt es kein Geld mehr, dafür gibt es Geld für einen Internetzugang.

Schon bald wird die Bundesarbeitsministerin folgende Rechnung aufmachen: 19,37 Euro für Zigaretten und Alkohol fallen weg, dennoch steigt der Regelsatz von 359 auf 364 Euro. Macht also eigentlich eine Erhöhung um 24,37 Euro.

Doch: Diese Rechnung wird nicht aufgehen. Die Bundestags-Opposition will im Bundesrat der Maus eine Falle stellen. Wenn die erst tot ist, muss Ursula von der Leyen etwas Neues gebären. Etwas ein wenig Größeres.

Ist schon kurios. Erst lässt ein SPD-Bundeskanzler die Hartz-Gesetze erfinden, nun scheitern Teile dieser Erfindung an Sozialdemokraten. Nennt man höhere Politik. Die einem wieder einmal viel zu hoch ist.

Fest steht doch: Mit Hartz IV ist ein menschenwürdiges Leben nicht möglich. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes sind die alten Sätze willkürlich und nicht nachvollziehbar. Dieses Urteil haben Union und FDP akzeptiert - und dann vergehen sieben Monate, bis Ursula von der Leyen für Bedürftige fünf Euro mehr herausrückt?

Bleiben viele Fragen offen: Wie sieht die Modellrechnung aus? Was geschieht mit den Hinzuverdienstgrenzen? Werden die nicht erhöht, obwohl eine Erhöhung Sinn machen würde? Bekommen 14- bis 18-Jährige wirklich nicht mehr Geld? Mit welcher Begründung?

Was bislang in den Medien steht, ist mager. Da kann Ursula von der Leyen noch so lange den Daumen nach oben recken, dieses Vorhaben wird verrecken...

Mittwoch, 15. September 2010

Mamis Klügster fehlt

15. September 2010
Auch die CDU hat ein Politbüro

Das hat Angela Merkel wohl in der DDR gelernt. Wichtig sind nicht die zuständigen Minister, wichtig ist das Politbüro. Die CDU hat deswegen auch eins. Das setzt sich mit der Atomlobby an einen Tisch und handelt einen Vertrag aus, der schlicht bedeutet, müssen die Kraftwerksbetreiber steuerlich mehr abdrücken, drücken sie freiwillig weniger für alternative Energiequellen ab. Das rechnet sich immer. Für die Atomlobby...

Mamis Klügster sitzt derweil zuhause, das Telefon in Griffweite. Klingelt´s, nimmt er brav ab, meldet sich mit "Norbert Röttgen, Umweltminister" und lässt sich den Deal des CDU-Politbüros verklickern. Den macht er sich als jetzt doch zuständiger Minister zueigen und trägt ihn zu Markte wie Angela Merkel das Ansehen von Mamis Gelackmeiertem.

Zum CDU-Politbüro gehört auch ein Bundespräsident. Der feilt so lange an einer Vereinbarung, bis der Bundesbankvorstand um das Mitglied Thilo Sarrazin erleichtert worden ist. Alle atmen erleichtert auf und finden´s auch noch logisch, denn: Für die Entlassung von Sarrazin ist kein Minister zuständig.

Das nennt man Politik wie aus einem Guss. Was nur wenige wissen, können nicht viele diskutieren. Demokratie ist doch meistens eh nur etwas Hinderliches für eine Bundeskanzlerin, die Grundlegendes in der DDR gelernt hat...

Sonntag, 5. September 2010

Das Sofa und der Araber

5. September 2010
Gang zum Fahrradkeller blockiert

Der Gang zum Fahrradkeller ist eng. Steht dort ein Sofa. Rot. Fast so breit wie der Gang. Mein Rad kann ich nicht vorbeischieben. Kommt ein Nachbar. Fragt: "Wissen Sie, was das soll?" Weiß ich nicht. Dafür weiß dieser Nachbar: "Ein Araber hat das Sofa in den Gang geschoben." Interessiert mich nicht. Ist auch kein sachdienlicher Hinweis. Wo auch immer dieser Gangblockierer geboren sein mag, das Sofa steht im Weg. Weil: im Gang.

Ähnlich sachdienlich wie der Hinweis dieses Nachbarn ist derzeit die Diskussion, die Thilo Sarrazin losgetreten hat. Der wollte schließlich auch nur ein Buch verkaufen. Ist gelungen. Doch ihm würde noch mehr gelingen. Behauptet heute die "Bild am Sonntag". Die hat eine Umfrage in Auftrag gegeben. Ergebnis: 18 Prozent würden eine von Sarrazin geführte Partei wählen. Noch erfolgreicher wären eine Merz-Partei (20 Prozent) und eine Gauck-Partei (25 Prozent).

Mit Sarrazin-Büchern, mit Steuererklärungen auf Bierdeckeln und mit Freiheit als Leitstern allein könnte zwar niemand die Bundesrepublik Deutschland regieren  aber mich interessiert etwas anderes: Welche Frage ist bei dieser Umfrage gestellt worden? Verrät "Bild am Sonntag" nicht, die Agenturen, die darüber berichten, auch nicht.

Sind die bereits existierenden Parteien bei dieser Umfrage gar nicht zur Wahl gestellt worden? Oder kommen die zusammen nur noch auf 37 Prozent, wenn Thilo Sarrazin, Friedrich Merz und Joachim Gauck als Spitzenkandidaten neuer Parteien antreten würden?

Heißt das: Dieses Trio könnte die Bundesrepublik Deutschland unregierbar machen? Oder müssten die so genannten etablierten Parteien sich zusammentun und mit Sarrazin, Merz oder Gauck eine Koalition bilden?

Solche Planspiele führen nicht weiter. Wie das rote Sofa im Gang zum Fahrradkeller. Das steht im Weg. Wie Sarrazin der Integrationspolitik. Die vornehmlich in den Städten und Gemeinden gemacht werden muss. Dort können sich Menschen nicht so leicht aus dem Weg gehen. Irgendwann begegnet man sich. Beweist das rote Sofa im Gang zum Fahrradkeller. Wenn besagter Nachbar seine Hilfe angeboten hätte statt sich mit der Herkunft des Gangblockierers zu beschäftigen, wäre der Weg wieder frei. Denn: Nicht so wichtig ist, wo etwas herkommt, wichtiger ist, wo es hin soll.