Gefallen fällt auseinander

Auf diese Alternative für Deutschland kann man getrost verzichten

Die Piraten fallen auseinander, die Freien Wähler fallen auseinander - und nun soll uns die Alternative für Deutschland (AfD) gefallen? Der AfD-Vorsitzende müsste eigentlich Ahnung von Wirtschaftspolitik haben, aber Politik machen will der nur auf einem Weg, obwohl bekanntermaßen viele Wege nach Rom führen. Die Marschrichtung soll "eine geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes" sein. Am Ende des Weges könnte nach AfD-Auffassung eine Rückkehr zur D-Mark stehen. Und warum? Weil über 60 Prozent der Deutschen die Rettungsschirme ablehnen. Was aber hat das Eine mit dem Anderen zu tun? In einem Wort: nichts! Außerdem will die AfD den Euro gar nicht retten, sondern "geordnet" abschaffen. Wie soll das denn funktionieren? Mit Starterpaketen wie nach der Euro-Einführung, in denen nach und nach immer weniger Euro und immer mehr Landeswährungen stecken?

Wirtschaftspolitik ist doch nicht nur Währungspolitik, die zudem von "Währungshütern" gemacht wird, die von der Politik unabhängig sein sollen. Die haben früher Fehlentwicklungen innen mit Strafen außen belegt. Die eigene Währung wurde abgewertet, wenn der Konjunkturmotor stotterte. Der Exportmotor sollte so angeworfen werden. Darunter durfte aber die Geldwertstabilität nicht leiden. Jede währungspolitische Maßnahme glich stets einem Ritt auf der Rasierklinge. Deswegen sollte mit dem Euro diese Klinge breiter werden. Das ist gelungen. Deflationsgefahr, also die Gefahr mit den verheerendsten Folgen, ist kaum noch vorhanden.

Das europäische Haus, das übrigens größer ist als das Euro-Haus, kann nur in Ordnung gebracht werden, wenn in allen Zimmern aufgeräumt wird. Haushaltspolitik, Sozialpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, Umweltpolitik und Steuerpolitik müssen auf ein gemeinsames Niveau gehoben werden. Wer da einen Alleingang starten will, landet im Abseits. Die Alternative für Deutschland wäre dann nur noch: Steueroase werden!

Nichts wissen...

...macht nichts

Markus Söder ist zwar kein Sponti, aber er denkt so. Dem alten Spruch "Wissen ist Macht" setzt er "Nichts wissen, macht nix" entgegen. Das reicht, um in Bayern Finanzminister zu werden. Das reicht auch für eine Ablehnung des Länderfinanzausgleiches, sobald der Freistaat kein Geld mehr von anderen Bundesländern benötigt. Bayern ist schließlich ein Freistaat, in dem Politiker wie Söder den "Bayern-Kurier" lesen und auf diesem Niveau verharren.

Auf Griechenland will der bayerische Finanzminister jetzt "eine alte Regel vom Bergsteigen" anwenden: "Wenn jemand an deinem Seil hängt und dabei ist, dich mit in den Abgrund zu reißen, musst du das Seil kappen." Sagt er in der "Bild am Sonntag" von heute in einem Streitgespräch mit Sahra Wagenknecht von den Linken. Wo Söder auf einen Berg steigt, gibt es eben auch Opfer. Und noch so einen Spruch: "Schulden muss man zahlen. Der deutsche Häuslebauer kann auch nicht einen Kredit aufnehmen und am Ende sagen: ´Ich kann nicht mehr, bitte mach mir einen Schuldenschnitt.´"

Wenn´s um Geld geht, Sparkasse und wenn es um die Euro-Zone geht, Söder? Der an Griechenland ein Exempel statuieren will, damit Italien und Spanien begreifen, was ihnen ebenfalls blühen könnte: "Irgendwann muss jeder bei Mama ausziehen, und die Griechen sind jetzt so weit." Mit Mama meint Markus Söder möglicherweise Angela Merkel. Dass die CSU bei der nicht gern wohnt, ist hinlänglich bekannt - aber reicht das für die Rettung des Euro?

Wie lange schon der bayerische Finanzminister "Bild am Sonntag" mit einem Bierzelt beim Oktoberfest in München verwechselt, geht aus dem Streitgespräch leider nicht hervor. Warum Söder nicht auch noch den Austritt Bayerns aus der Euro-Zone ankündigt, falls Griechenland weiter am Seil hängt, bleibt rätselhaft. Wenn man schon Stuss redet, sollte man den Blödsinn immer weiter steigern. Dann hat man die Bierkrüge Schwenkenden auf seiner Seite,  während sich draußen die Parasiten vermehren, erst Griechenland wegmampfen, dann Italien, Spanien...Und schließlich Europa, das irgendwann am Abgrund steht, während Söder schon einen Schritt weiter ist.