Sonntag, 21. Januar 2018

Angela betet

Martin mag Frauen, deren Vorname
mit A beginnt. 
SPD-Vorstand stimmt für Kanzlerinnenverstärkungsgesetz

Angela Merkel soll schon gebetet haben. Denn ihre Chancen, noch bis in die zweite Jahreshälfte Kanzlerin zu bleiben, sind gestiegen. Womit wieder einmal bewiesen wäre, dass man im demokratischen Deutschland eine Regierungschefin nicht so schnell los wird wie am 18. Oktober 1989 einen Regierungschef in der diktatorischen DDR.

Das befristete Kanzlerinnenverstärkungsgesetz ist heute von der SPD bei einem Parteitag in Bonn verabschiedet worden. Mit den Stimmen des SPD-Vorstandes wurde es auf den sechsmonatigen Weg gebracht. Die Delegierten hatten dabei zwar gemischte Gefühle, aber 362 Ja-Stimmen bei 642 abgegebenen Stimmen blieben auch beim Nachzählen eine vom SPD-Vorstand möglich gemachte Mehrheit (45 Stimmen). 

Martin Schulz hat Angela Merkel umgehend mit "harten Koalitionsverhandlungen" gedroht, doch aus der Union heißt es bereits, dass die Meinung der SPD-Mitglieder nicht ausschlaggebend sein kann. Das ist der Kanzlerin nicht neu vorgekommen. Das war auch schon in der FDJ und in der SED so. Sie soll deswegen Martin Schulz bereits geraten haben: "Bei der Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag sollten 99,9 Prozent dafür stimmen. Sonst müsste ich mich auf meine alten Tage noch umgewöhnen."